Datenschutz

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unsere Social Media Profile auf.
Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

 

§ 1 Verantwortlicher, Datenschutzbeauftragter

Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten gem. Art. 4 Ziff. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Heinz Liska
Randstr. 2
52477 Alsdorf

 

Datenschutzbeauftragter der FDP

Jörg van Essen
Freie Demokratische Partei, Datenschutzbeauftragter
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin

Telefon: 030 / 28495886
E-Mail: datenschutz@fdp.de

 

Stellvertreter

Christian Graf Dohna

Telefon: 0228 / 547380
E-Mail: christian.dohna@lips-fdp.de

 

§ 2 Erhebung personenbezogener Daten

Beim Besuch unserer Website, wenn Sie uns nicht anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Diese Informationen werden temporär in einem sog. Logfile gespeichert. Folgende Informationen werden dabei ohne Ihr Zutun erfasst und bis zur automatisierten Löschung gespeichert:

  • IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage
  • Zeitzonendifferenz zur koordinierten Weltzeit (UTC)
  • vom Webbrowser übermittelte Anforderung, bestehend aus Anforderungsmethode (z.B. GET), angeforderter Seite oder Ressource, Protokollversion (z.B. HTTP/1.1)
  • Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode (z.B. 404 für „Seite nicht gefunden“)
  • jeweils übertragene Datenmenge
  • Seite, von der aus die aktuell angezeigte Seite aufgerufen wurde bzw. die Ressource eingebunden wurde (sofern Ihr Webbrowser diese Information übermittelt)
  • Browserkennung, bestehend aus Name, Hersteller, Version und Sprache Ihrer Browsersoftware, sowie Betriebssystem und dessen Version (sofern Ihr Webbrowser diese Informationen übermittelt)

Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns vor, diese Daten nachträglich zu prüfen, wenn uns konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.

Die genannten Daten werden zu dem Zweck erhoben, Ihnen unsere Website anzuzeigen sowie Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus dem erwähnten Zweck der Datenerhebung.

Außerdem setzen wir Cookies sowie Analysedienste ein. Nähere Erläuterungen dazu erhalten Sie unter § 4 und § 5 dieser Datenschutzerklärung. Über die Datenverarbeitung beim Einsatz von Social-Media-Anwendungen informieren wir in § 6 dieser Datenschutzerklärung.

Bei der Nutzung unseres Kontaktformulars werden folgende Informationen – Ihre Einwilligung vorausgesetzt – gespeichert:

  • Name
  • E-Mail-Adresse
  • Betreff
  • Nachricht
  • Datum und Uhrzeit der Kontaktanfrage

Pflichtangabe für die Nutzung unseres Kontaktformulars ist sind nur Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter Daten ist freiwillig.

Die genannten Daten werden zu dem Zweck erhoben, die Anfrage Ihnen zuzuordnen und diese zu beantworten. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO.

Die für die Benutzung des Kontaktformulars von uns erhobenen Daten werden nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage gelöscht.

Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

 

§ 3 Weitergabe von Daten

Eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte zu anderen als den folgenden Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Weitergabe gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
  • falls für die Weitergabe gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

 

§ 4 Cookies

Zusätzlich zu den in § 2 Abs 1 dieser Datenschutzerklärung genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die Ihr Browser automatisch erstellt und die auf Ihrem Endgerät (Laptop, Tablet, Smartphone o.ä.) gespeichert werden, wenn Sie unsere Seite besuchen. In dem Cookie werden Informationen abgelegt, die sich jeweils im Zusammenhang mit dem spezifisch eingesetzten Endgerät ergeben. Dies bedeutet jedoch nicht, dass wir dadurch unmittelbar Kenntnis von Ihrer Identität erhalten. Cookies können zudem keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies:

  • Transiente Cookies: Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren.
  • Persistente Cookies: Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Derartige Cookies setzen wir ein, um die Nutzung unserer Website statistisch zu erfassen und um unser Angebot zu optimieren. Dabei ermöglichen uns die Cookies, bei einem erneuten Besuch unserer Seite automatisch zu erkennen, dass Sie bereits bei uns waren.

Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

Die durch Cookies verarbeiteten Daten sind für die genannten Zwecke zur Wahrung unserer berechtigten Interessen sowie der Dritter nach Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO erforderlich.

 

§ 5 Webanalyse

Einsatz von Google Analytics

Wir nutzen auf unserer Website Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet Cookies (s. § 4 dieser Datenschutzerklärung), die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung unserer Website durch Sie ermöglichen. Wir haben dazu mit Google einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen und setzen die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden bei der Nutzung von Google Analytics vollständig um.

Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung unserer Website wie

  • IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage
  • Website, von der die Anforderung kommt
  • Browser
  • Betriebssystem

werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Wir verwenden Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“; damit wird Ihre IP-Adresse von Google noch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. In unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Website-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Website-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Website-Betreiber zu erbringen.

Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-in herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Wir nutzen Google Analytics, um die Nutzung unserer Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Für die Ausnahmefälle, in denen personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, hat sich Google dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Google Analytics ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DS-GVO.

Informationen des Drittanbieters: Google Dublin, Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland, Fax: +353 (1) 436 1001. Nutzerbedingungen: http://www.google.com/analytics/terms/de.html, Übersicht zum Datenschutz: http://www.google.com/intl/de/analytics/learn/privacy.html, sowie die Datenschutzerklärung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

 

§ 6 Social Media

Einbindung von YouTube-Videos

Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf http://www.youtube.com gespeichert sind und von unserer Website aus direkt abspielbar sind.

Durch den Besuch auf der Website erhält YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 2 Abs. 1 dieser Datenschutzerklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.

Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in der Datenschutzerklärung. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Privacy-Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.

 

Verwendung von Social Plugins

Diese Webseite verwendet in Form von „Teilen“-Buttons am Ende der Artikel sogenannte Social Plugins von Facebook, Twitter, Google+, Pinterest und LinkedIn, die in Form von iFrames (sonst Embed-Codes genannt) eingebunden sind. Das Plugin ist mit den entsprechenden Logos oder dem Zusatz „Teilen“ versehen. Wenn Sie dieses Plugin durch Anklicken des jeweiligen Buttons aufrufen, wird eine Verbindung z.B. im Facebook-Server hergestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Beim Anklicken des „Teilen“-Buttons werden diese Informationen ebenfalls Ihrem Facebook-Konto zugeordnet, was Sie nur durch Ausloggen vor Nutzung des Plugins verhindern können. Nähere Details zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie über Ihre Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihre Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen der jeweiligen Anbieter.

 

§ 7 Zahlungsdienstleister

Aktuell nutzen wir noch keine Anbindung an Zahlungsdienstleister. Sollte sich dies in Zukunft ändern, so gilt dafür folgendes:

Zur Abwicklung von Spenden nutzen wir das Angebot von Paypal. Spender werden zur Website von Paypal weitergeleitet, wo diese die erforderlichen personenbezogenen Daten direkt in ein von Paypal bereitgestelltes Eingabeformular eingeben. Weitere datenschutzrechtliche Informationen entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full

 

§ 8 Betroffenenrechte

Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)

Sie haben zudem das Recht,

  • Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen, sowie
  • sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO). Zuständige Aufsichtsbehörde ist der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen.

 

§ 9 Widerspruchsrecht

Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Wahrnehmung berechtigter Interessen stützen (Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO), können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen.

Über Ihren Widerspruch können Sie uns unter den in §1 angegebenen Kontaktdaten informieren.

 

§ 10 Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.

Durch die Weiterentwicklung unserer Website und unserer darüber zur Verfügung gestellten Angebote oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern.

Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung können Sie jederzeit auf unserer Website abrufen und ausdrucken.

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