17,7 Millionen Euro Gewerbesteuer-Rückzahlung trifft Stadt Alsdorf
Die Stadt Alsdorf trifft die Nachricht von der Gewerbesteuerrückzahlung an ein Alsdorfer Unternehmen in Höhe von 17,7 Millionen Euro. Das Geld muss dem Unternehmen umgehend erstattet werden.
Mitte letzter Woche erfuhr die Stadt von der für die Festsetzung der Bemessungszahlen zuständigen Finanzverwaltung Aachen, dass die für die Stadt immense Summe von 12,3 Millionen Euro zuzüglich Zinszahlungen in Höhe von 5,4 Millionen Euro zu erstatten sind. Auf Basis des Steuermessbetrages, den die Finanzbehörde ermittelt, veranlagt die Stadt die Gewerbesteuer. Betroffen ist der Zeitraum von 2003 – 2006, also 10 Jahre zurückliegend. „Jetzt müssen wir die Ärmel hochkrempeln und nach Lösungen suchen“, erklärt Bürgermeister Alfred Sonders. Erste Gespräche mit den Aufsichtsbehörden und der Politik wurden bereits geführt. In Abstimmung mit den Fraktionen soll in der nächsten Ratssitzung eine Erweiterung des Kassenkreditrahmens beschlossen werden, um die Zahlungen kurzfristig leisten zu können.
Gemeinsam mit allen Abteilungen im Rathaus und unter Beteiligung der Kommunalaufsichtsbehörden in Aachen und Köln wird in den nächsten Wochen ein Konzept erarbeitet, wie die mittelfristige Haushaltsplanung der Stadt den herben Rückschlag verdauen kann. „Städteregionsrat Helmut Etschenberg hat sich der Sache sofort persönlich angenommen und uns intensive Beratung und Unterstützung zugesagt, weil wir mit unserem genehmigten Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2012 bis 2017 unsere Hausaufgaben gemacht hatten,“ zeigte sich Bürgermeister Alfred Sonders dankbar, „dass wir hier nicht allein gelassen werden“.
Sonders: „Wichtig ist: alle Projekte laufen weiter, es gibt keine Auswirkungen auf die laufenden Investitionen“, erklärt Bürgermeister Alfred Sonders: „Alle unsere Bemühungen, uns finanziell auf gesunde Füße zu stellen, werden jetzt zurückgeworfen, aber nicht zunichte gemacht.“
(apa)
