Neues aus NRW
Leider wird Diskussion immer irrer. Jetzt werden Berater und Mitarbeiterinnen frei erfunden. Was soll das? Mich erreichten auch Medienanfragen, ob Anrufer recht hätten, die mich im Flieger nach Mallorca gesehen hätten. Nein! Durch Verleumdungen werden wir Virus nicht besiegen.
Starker Programmentwurf für Fortschritt und Freiheit. Freue mich auf spannende inhaltliche Debatten. #vielzutun #Programmpartei
Nie gab es mehr zu tun, um unserem Land die richtige Richtung zu geben. Es geht nicht um Taktik, es geht nicht um Farbenspiele. Wir treten bei der Bundestagswahl nicht für Koalitionen an, sondern für unsere Überzeugung: Wir wollen den richtigen Weg für unser Land. #VielZuTun 1/3
Das Ministerium für #Verkehr hat das #Landesstraßenerhaltungsprogramm 2021 vorgestellt. Der Landtag #NRW hat mit seinem Haushalt 2021 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 205 Mio. Euro erhöht.
https://heinsberg-magazin.de/2021/04/08/stefan-lenzen-mdl-heinsberger-projekte-im-landesstrassenerhaltungsprogramm-2021/
Heute, ab 11 Uhr:
Vorstellung des Wahlprogramms der #FDP @fdp , zur Bundestagswahl 2021.
Wir wünschen allen Musliminnen und Muslimen auch in dieser schwierigen Zeit einen segensreichen #Ramadan. #ramadan2021 #ramadankareem #RamadanMubarak #HayırlıRamazanlar
Stv. MP @JoachimStamp im Interview mit @WDR2 zur geplanten Neufassung #Infektionsschutzgesetz.
"Der Entwurf hat erhebliche Mängel", sagt @JoachimStamp @fdp_nrw zur Neufassung des #Infektionsschutzgesetzes. Er kritisiert die vorgesehenen #Ausgangssperren und die alleinige Orientierung an Inzidenzwerten. #WDR2Morgenmagazin #Corona https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr2/audio-stamp-zu-infektionsschutzgesetz-entwurf-hat-erhebliche-maengel-100.html
Wer in seinem Betrieb einen vom Arbeitgeber angebotenen #Coronaschnelltest macht, kann ab sofort über das Testergebnis einen offiziellen Testnachweis erhalten.
Betriebe können sich auf dieser Seite vorab anmelden: https://www.mags.nrw/coronavirus-beschaeftigtentestung-anzeige #gesundheit #nrw
In NRW ist künftig eine «Digitalisierungsprüfung» für alle neuen Gesetze Pflicht. Die Verwaltung wird damit noch digitaler. Mit dem E-Government-Check muss künftig bei jedem Gesetzesvorhaben geprüft werden, inwiefern es digital umsetzbar ist. #fdp #ltnrw #nrw
Das #MHKBG hat die 294 Projekte des #Städtebauförderprogramms 2021 vorgestellt. Von den insgesamt 368 Millionen Euro fließen 8.784.000 Euro in den #KreisHeinsberg und 10.650.000 Euro in den #KreisDüren.
Die #Kindertagesbetreuung in #NRW bleibt auch nach dem 11.4. bis auf Weiteres im eingeschränkten Regelbetrieb - begleitet von einem umfassenden Testangebot. Alle Kinder und Beschäftigte in #Kita sowie #Kindertagespflege erhalten 2 #Selbsttests pro Woche: https://www.mkffi.nrw/corona-aktuelle-informationen-fuer-die-kindertagesbetreuung
#InternationalerTagderRoma: Am 50. Welt-Roma-Tag erinnern wir an das, was #Roma an Ausgrenzung und Verfolgung erlitten haben und immer noch erleiden. Integrationsminister @joachimstamp: Intoleranz, Rassismus und #Antiziganismus haben keinen Platz in #NRW!
Das Ministerium für Verkehr hat das #Landesstraßenerhaltungsprogramm 2021 vorgestellt. Der #Landtag hat mit seinem #Haushalt 2021 den Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen in diesem Jahr auf 205 Mio. Euro erhöht.
https://www.euregio-aktuell.eu/archives/33248-Duerener-und-Heinsberger-Projekte-im-Landesstrassenerhaltungsprogramm-2021.html
Stv. #NRW-Ministerpräsident @joachimstamp mit Ex-Bundesinnenminister de Maizière und Kölner OB Reker bei @deutschlandfunk „Zur Diskussion“ über das #Corona-Krisenmanagement in Deutschland.
Föderalismus-Debatte - De Maiziere, Stamp und Reker sehen Reformbedarf beim Krisenmanagement https://www.deutschlandfunk.de/foederalismus-debatte-de-maiziere-stamp-und-reker-sehen.1939.de.html?drn:news_id=1246016 #Corona #MPK #infektionsschutzgesetz
Die #NRW-Koalition hat erstmals ein #Sonderprogramm für #Feuerwehrhäuser in Dörfern und Kleinstädten aufgelegt. Mit der Anschubfinanzierung werden Feuerwehrhäuser in ganz NRW modernisiert oder neu gebaut.
https://heinsberg-magazin.de/2021/03/31/stefan-lenzen-mdl-nrw-koalition-unterstuetzt-kreis-heinsberg-mit-276-000-euro-fuer-feuerwehrhaeuser/
Wir wollen den Schutz der persönlichen Meldedaten erhöhen. Das schützt Einsatz- oder Ordnungskräfte, Ehrenamtler, Journalisten, uvm.
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▪ Nennung des Grundes für die Auskunft
▪ Offenlegung der eigenen Identität des Anfragenden
#fdp #ltnrw
ℹ https://fdp.fraktion.nrw/content/witzel-personliche-meldedaten-von-bediensteten-konflikttrachtigen-bereichen-besser-schutzen
