Neues aus dem Bund
Glückwunsch Claudia Korenke zu 40 Jahren Deutsch-Israelische Gesellschaft in #Frankfurt. Einigkeit, dass 🇪🇺Hilfsgeldern an Palästinenser nicht für die Unterstützung von Terror missbraucht werden dürfen. @DIGeV_ @itsuwe @fdp @RenewEurope
Mietendeckel schafft keine Wohnungen. @DFoest
#StartAnArgumentIn4Words
Heute ist #WelttagDesFernsehens! 📺 Wir haben @c_lindner, @solms, @MarenJasper, Kirsten Cortez de Lobao, @BuBernd und @frau_miersch die Frage des Tages gestellt. Neugierig ❓ Einschalten ❗️ #Fernsehen #TV #ThrowbackThursday
Unabhängig von Frage,weshalb private Plattformen mit beitragsfinanziertem Content gefüllt werden müssen,sollte öffentlich-rechtlicher Rundfunk gar keine #datenschutz|rechtlich bedenklichen Plattformen mit Inhalten beliefern.
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#TikTok #Snowden #facebook @fdp
Heute Abend ZDF einschalten 👇🏻 - freu mich drauf! #Illner
Thema morgen: Armutsrisiko Familie – heute Eltern, morgen arm?
Mehr Infos zu Thema & allen 6 Gästen
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@BMFSFJ @WZB_Berlin @johannesvogel @MarieCOstermann @Iris_AfD_MdL @DemoKinderarmut #Familie #Armut #GuteKitaGesetz #Niedriglohn #Alleinerziehende #illner
#Freihandel hat die Welt zusammenrücken lassen🌍🤝und fördert Frieden und Stabilität. @EUTheurer fordert zum heutigen Treffen der #EU-Handelsminister, einen neuen Vorstoß für freien Handel mit den #USA zu machen: "Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für #TTIP 2.0", so Theurer.🚀
#Mietpreisbremse und Debatten über Enteignung zeigen Wirkung: Die Zahl der Baugenehmigungen sinkt deutlich, hat sich in Berlin im September sogar halbiert. Die Folge: Steigende Mieten, denn das Angebot wächst langsamer als die Nachfrage nach Wohnraum. Nötig wäre mehr Neubau.
Faire&gute Chancen sind für alle Kinder wichtig. 👍 Deshalb wollen wir Kinder in den Mittelpunkt der Familienförderung rücken. Unser „Kindergeld 2.0“ fast alle dem Kind zustehenden Leistungen zusammen und schafft einen eigenständigen Anspruch des Kindes.🚀https://t.co/u40lXMnyOX
Den #Holocaust relativiert man nicht. Punkt.
#shoa @fdp @Liberale_News https://t.co/fehyTglLp2 via @welt
Die Politik behandelt #Selbstständige viel zu oft als Erwerbstätige 2. Klasse. Dabei ist Selbstständigkeit auch eine Form der Selbstbestimmung! Hier 👇🏻 erkläre ich 4 konkrete Vorschläge der @fdpbt für eine neue Kultur der Selbstständigkeit! Ganze Video:https://t.co/HUGC5QmOyW
Trotz der umstrittenen Äußerungen gegenüber der #NATO habe @EmmanuelMacron in Teilen recht, so @Lambsdorff: "#Europa müsse erheblich mehr tun, weil es eben unklar sei, wie die Amerikaner sich in den nächsten Jahren verhalten würden." https://t.co/qIBykRQWV0
Täglich grüßt @peteraltmaier. Der #Wirtschaftsminister fordert mal wieder (!) vollständige Abschaffung des #Soli für ALLE. Die @cducsubt hat letzte Woche aber geschlossen gegen unseren Antrag dazu gestimmt. Klarer Fall von: Reden, statt handeln. Das ist Betrug am Wähler! 😡
Die Menschenrechtslage in #China ist weiterhin besorgniserregend. „Wir müssen gegenüber 🇨🇳 deutlich machen, welchen Wert Freiheit und Bürgerrechte für uns haben,“ so @c_lindner. Beim #5G-Ausbau in 🇩🇪 sollten wir bereit sein, auf Nutzung chinesischer Technik zu verzichten. #Huawei
Täglich grüßt das Murmeltier. #Entlastung kündigt Union regelmäßig vor Wahlen an. Je nach Koalitionspartner wird dann entweder als plötzlich nicht mehr finanzierbar abgelehnt oder der Koalitionspartner vorgeschoben. Darauf immerhin ist Verlass. #Soli #PolitikDieRechnenKann
„Ich glaube,dass wir einen schweren Fehler machen,wenn wir den #Soli nur für 90% abschaffen u für 10% nicht.Wir haben damals gesagt, dass wir den Soli für ALLE abschaffen u nicht nur für einige. Und dafür werde ich mich einsetzen.“
@peteraltmaier beim #dhk19 des @handelsverband
#GuteKitaGesetz ist Schummelbezeichnung: Statt die Gelder vollständig in die Güte von Kitas zu investieren, werden damit zu einem großen Teil Gebührensenkungen finanziert. Es ist bitter, dass es der Bund versäumt hat, die richtigen Prioritäten zu setzen. https://t.co/D1kQx8qLrZ