Neues aus dem Bund
IRemember Rivka Adele Presser geborene Kelman Join Yad Vashem's IRemember Wall and commemorate the name of a Holocaust victim https://nd.yadvashem.org/NodeEx/en/Rivka-Adele-Presser-Kelman/6335354
Herzlichen Glückwunsch an @fdp_hessel! Sie ist die Kandidatin der @fdpbt für den Vorsitz im Finanzausschuss des Bundestages.
Der #Spitzensteuersatz hat sich inzwischen bis tief in die Mittelschicht hineingefressen. In 1960er Jahren war er der Steuersatz von Millionären. Heute ist das der Steuersatz für Millionen Menschen! Das wollen wir ändern und bringen im #Bundestag Antrag auf Anhebung ein. CL
Glückwunsch an @starkwatzinger, neue Parlamentarische Geschäftsführerin der @fdpbt. Neue Vorsitzende des Finanzausschusses ist unsere Steuerexpertin @fdp_hessel. Freue mich auf die Zusammenarbeit! CL
Herzlichen Glückwunsch an Bettina @starkwatzinger, die gerade zu unserer neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt wurde! @fdpbt #bundestag
Glückwunsch an @starkwatzinger, unsere neue Parlamentarische Geschäftsführerin! Neue Vorsitzende des Finanzausschusses ist @fdp_hessel. #servicetweet #bundestag
Jetzt #LIVE: @c_lindner zur aktuellen politischen Lage und unseren Anträgen diese Woche im #Bundestag:
https://www.pscp.tv/w/cQAzpjFQbUVxZ3BQYllrS298MXZPeHdvbFlXeWd4Qr-oSfypA5M_GPjebuSFh8eAF2PBkCKUUspD0VaP_Gjl
Jetzt #LIVE: @c_lindner zur aktuellen politischen Lage und unseren Anträgen diese Woche im #Bundestag:
https://www.pscp.tv/w/cQAtozFQbUVxZ3BQYllrS298MXlOeGFRYVBvZ1Z4agm8lnIuRSlzZLa0dG-pSu5Nu-NISbpj_cJ8Jqg6DocL
Dass es für alles 20 Gesetze, 40 Verordnungen und 60 Prüfvorschriften gibt und deshalb jeder mehr Angst hat, etwas falsch zu machen, statt den Mut, etwas Neues auf den Weg zu bringen. #dasGehtAufDenKeks
Bericht Wehrbeauftragter: "Bundeswehr als Ganzes bemerkenswert wenig einsatzfähig". 😳Zeigt einmal mehr, dass angekündigte "Trendwenden" bei @bundeswehrInfo nicht ankommen. Soldaten leiden weiter unter mangelhafter materieller Ausstattung, Beschaffungsproblemem uvm @MAStrackZi
Der #Datendiebstahl am Berliner #Kammergericht darf nicht folgenlos bleiben. „Wenn dies nicht ein Grund für einen Rücktritt des zuständigen grünen Senators ist, dann frage ich mich, was noch passieren muss“, so #Kubicki. #Datenschutztag Mehr: https://www.liberale.de/content/kubicki-datendiebstahl-darf-nicht-folgenlos-bleiben
Smart-Cities, KI & 5G - Daten sind die Grundlage der digitalen Ökonomie. Deren Chancen für jede und jeden müssen wir nutzen - und brauchen gerade deshalb Datensouveränität! Was heißt das? Keine staatliche Totalüberwachung & neue 🇪🇺-Lösungen für eine neue Zeit! #Datenschutztag
Jeden Tag werden explosionsartig #Daten produziert. Umso wichtiger, sich digital nicht entmündigen zu lassen. Wir setzen auf zeitgemäße und internationale Datenschutzabkommen und ein Recht auf Verschlüsselung. Der beste Datenschützer aber bist DU selbst. #Datenschutztag
Kampagne von @JuliaKloeckner zeigt, dass GroKo naives Bild vom Leben auf dem Land hat. Gegen die Spaltung der Gesellschaft helfen mehr Investitionen: in Breitband, Verkehr, Bildung. Die Ministerin sollte weniger Geld in Kampagnen stecken und mehr ins Land.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spott-fuer-neue-kloeckner-kampagne-wir-sind-die-echten-dorfkinder-67603352.bild.html
Deine Daten gehören Dir. Niemand sollte deine #Daten gegen dich verwenden. Dafür kämpfen wir. Was du aber selbst tun kannst: Prüfe Deine Privatheitseinstellungen von Handy, Browser, Social Media etc. Denn der beste #Datenschützer bist Du selbst. #Datenschutztag