Neues aus dem Bund
Treffende Einschätzung zum #Klimakabinett, auch wenn die #GroKo nicht „die Politik“ ist. Wir Freie Demokraten trauen dem am Markt gebildeten Preissignal, für das ein konsequenter #Emissionshandel den ordnungspolitischen Rahmen und Anreize setzt.
#RWI-Präsident Christoph M. Schmidt zum #Klimakabinett: "Die Ergebnisse zeigen, dass die Politik dem Preissignal noch nicht hinreichend traut. Sie setzt den #CO2-Preis daher viel zu vorsichtig an und verwässert ihn mit einem Sammelsurium an Maßnahmen." https://t.co/oJLfh4PPZM
#GermanEngineeredKlimaschutz: Der Schutz des Klimas ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Aber auch die größte Chance. Wenn wir anfangen, radikal konsequent zu sein. Wir wollen den Null-CO2-Ausstoß, so schnell es geht.
Deshalb ist es so traurig, dass der angebliche Emissionshandel der GroKo eine Mogelpackung ist. Emissionshandel steht drauf, faktisch ist aber nur eine CO2-Steuer drin. Denn zu keinem Zeitpunkt sollen sich Marktpreise bilden dürfen.
Das seit 2005 bestehende europäische Emissionshandelssystem #EUETS hat die gesteckten Ziele erreicht und unter Beweis gestellt, dass ein #CO2Deckel das sicherste Instrument ist, um unsere Klimaziele zu erreichen. Mehr dazu von @haucap unter: https://t.co/JPEr34F9QK
Jetzt #LIVE: @c_lindner zu den Ergebnissen des #Klimakabinetts der #Bundesregierung.
https://www.pscp.tv/w/cFTL_zFQbUVxZ3BQYllrS298MU1ZeE5QdkRuam9Hd_4nZDI0seKKkCtpMX4HEsknsUO1FuXtw4o73srM3BZpUnser Ziel ist #Klimaschutz. Jetzt geht es um konkrete Maßnahmen, wie wir dieses Ziel erreichen. Wir setzen auf einen CO2-Deckel, Ingenieurskunst und Technologieoffenheit. Wir wollen German Engineered Klimaschutz, so @LindaTeuteberg. ➡️ https://t.co/fh6fG2Cdl4 #Klimastreik
Wichtigstes Instrument für wirksamen #Klimaschutz - konsequente CO2-Bepreisung durch Zertifikatehandel mit CO2-Limit als Rahmen & #Anreiz für #Innovation - bleibt bei GroKo auf der Strecke. Widersprüchliches Sammelsurium an Einzelmaßnahmen: Verbotsorgie & Subventionswahnsinn.
CO2 vermeiden, nutzen, speichern! So gelingt der #Klimaschutz. Mit einem konsequenten Deckel, starken Innovationen und einer handlungsfähigen Wirtschaft. #Erfindergeist unter dem Motto "German Engineered Klimaschutz". Mehr unter https://t.co/fh6fG2Cdl4 #Klimastreik #ClimateStrike
Das #Klimapaket der #GroKo ist eine Mogelpackung. Drauf steht #Emissionshandel - drin ist eine #Steuer. Statt auf Markt setzt die GroKo auf dirigistische Eingriffe. #NotMyKlimapaket #FridaysForFuture #AlleFürsKlima #Klimastreiks
Also wenn sich #fff und @fdp in der Bewertung im Ergebnis einig sind, dann muss die #GroKo echt nochmal nachsitzen! Zu teuer, zu unwirksam, zu aktionistisch!
Es ist ein schlechter Witz, wenn die Bundesregierung den Druck von #FridaysForFuture am Anfang jedes Statements lobt & uns dann Entscheidungen verkaufen möchte, mit denen unsere Zukunft weiter mit Füßen getreten wird.
#NotMyKlimapaket
Das #Klimapaket ist eine Mogelpackung. Drauf steht #Emissionshandel - drin ist eine #Steuer. Statt auf Markt setzt die GroKo auf dirigistische Eigriffe
Zertifikate-Handel ist stärkstes Instrument, um CO2-Ausstoß zu mindern - durch wirtschaftliche Anreize zu technischer Innovation. Kern sind Marktpreise statt Bürokratie. #GroKo-Paket hat nur einen roten Faden: zu keinem Zeitpunkt sollen sich Marktpreise bilden. Vertane Chance!
Die @cducsubt blockiert weiterhin eine Verkleinerung des Bundestags. Es droht ein Bläh-#Bundestag mit über 800 Abgeordneten. Deshalb brauchen wir dringend eine Reform des Wahlrechts - zur Not auch ohne die Union. @ruppert_stefan
#FridaysforFuture pocht seit Monaten zurecht auf Paris & hat heute zu #AlleFuersKlima aufgerufen. Ich habe zu Hause in Lüdenscheid vorbei geschaut und das Gespräch gesucht. Freue mich, dass auch die JuLis dabei waren und wir unsere Überzeugung hoch gehalten haben!
Soll Klimaschutz global gelingen, erfordert dies Hochtechnologie und Innovation - #fdp steht für #FreiheitforFuture und #Futurebytechnology - #Klimastreik #FridayForFuture
CO2 vermeiden, nutzen, speichern! So gelingt der #Klimaschutz. Mit einem konsequenten Deckel, starken Innovationen und einer handlungsfähigen Wirtschaft. #Erfindergeist unter dem Motto "German Engineered Klimaschutz". Mehr unter https://t.co/fh6fG2Cdl4 #Klimastreik #ClimateStrike
CO2 vermeiden, nutzen, speichern! So gelingt der #Klimaschutz. Mit einem konsequenten Deckel, starken Innovationen und einer handlungsfähigen Wirtschaft. #Erfindergeist unter dem Motto "German Engineered Klimaschutz". Mehr unter https://t.co/fh6fG2Cdl4 #Klimastreik #ClimateStrike
Wir sind bereit zu einem nationalen #Klimakonsens. Aber dieser braucht einen klaren Ordnungsrahmen statt Kleinklein, Abstimmung mit europäischen Partnern statt nationalem Alleingang und realistische Kalkulation statt Traumschloss wie bei der Energiewende. CL