Neues aus dem Bund
Der großartige Meat Loaf ist gestorben. Die „Bat out of hell“ kommt sicher in den Himmel. Denn sein Charisma auf der Bühne und seine großartige Stimme haben so viele Menschen begeistert.
Heute hat das Europäische Parlament den #DigitalServicesAct verabschiedet.
Nur wenn Plattformen begreifen, dass sie mehr sind als reine Tech-Unternehmen, sondern gesellschaftliche Akteure mit Verantwortung,wird Regulierung erfolgreich sein.Ein Schritt in die richtige Richtung!
Schon in den Koalitionsverhandlungen haben wir uns für die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Die anziehende #Inflation macht das noch dringlicher. Daher freue ich mich, dass wir die #EEG-Umlage für die Stromkunden noch früher abschaffen werden als geplant.
Auf der #Wannseekonferenz wurde heute vor 80 Jahren der systematische Massenmord an europäischen Jüdinnen und Juden geplant und beschlossen. Dieser Tag mahnt uns, die Gräueltaten des #Holocaust niemals zu vergessen. Hass und Antisemtimus müssen wir entschlossen entgegenstehen. CL
Achtzig Jahre scheinen viel. Die Erkenntnis, dass Hass keine Grenzen findet, wenn sie ihm nicht aktiv gesetzt werden, ist aber aktueller denn je. Was war, darf sich nicht wiederholen. Schutz der Menschenwürde bleibt ewige Verantwortung – die jeder für sich annehmen muss. 3/3
Bedrohungen, Aufrufe zu Gewalt, sogenannte "Feindeslisten": All das ist strafbar, das Strafrecht ist hier eindeutig. Wichtig ist, dass wir den Fahndungsdruck im Netz erhöhen. Dazu können Online-Streifen einen wichtigen Beitrag leisten.
„Es muss darauf geachtet werden, dass das #Grundgesetz nicht mit Methoden geschützt wird, die seinem Ziel und seinem #Geist zuwider sind.“ Gustav Heinemann, ehemaliger Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
Staatsverschuldung gibt es nicht umsonst. Die Entwicklung der Staatsanleihen erinnert uns daran. Das ist kein Grund zur Sorge, sondern Anlass für Prioritätensetzung. Bei Ausgaben der Gegenwart müssen wir Maß halten, damit Spielraum für Investitionen in Zukunftsaufgaben bleibt. CL
Lieber Sami Musa, willkommen bei der @fdp! Dass Sie künftig zusammen mit @AnnaVTreuenfels die liberalen Interessen Hamburgs in der @buergerschaftHH vertreten werden, ist ein starkes Signal für die Hansestadt. Ich wünsche Ihnen und der @fdphh viel Erfolg. CL
Liberale Verstärkung in der Bürgerschaft! Willkommen lieber, Sami Musa! Wir rocken das!
Die #WannseeKonferenz steht für die bürokratische und technokratische Verbrämung eines beispiellosen Verbrechens gegen die Menschlichkeit. @stimmeonline @gegenvergessen @DtGesellschaft https://www.stimme.de/ueberregional/deutschland-welt/politik/dw/wannsee-konferenz-teuteberg-jegliche-erscheinungsform-von-antisemitismus-ist-inakzeptabel-art-4584970
Französischer Rückenwind 🇫🇷 im @EUCouncil:
🇪🇺 "Europa kann sich nicht nur im Status Quo ausruhen", für Präsident Macron @EmmanuelMacron ist die #Zukunftskonferenz kein politisches Schattengewächs sondern eine demokratische Notwendigkeit💪
#CoFoE
Starke Zusage: Zusammen mit der neuen deutschen Regierung will Präsident @EmmanuelMacron das #Initiativrecht für die Volksvertreter des Europäischen Parlaments durchsetzen. 🚦-Regierung als Game-Changer 💪 #CoFoE #Zukunftskonferenz
Ich finde es gut, dass sich @ABaerbock für die #Pressefreiheit einsetzt. Das kommt nicht jedem Außenminister, wenn er oder sie in Russland zu Besuch ist, so klar über die Lippen. Danke dafür! 🙏🏻 #Fressefreiheit
Zur heutigen Wiederwahl als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments gratuliere ich Dir herzlich, liebe @nicolabeerfdp. Klar ist: Als liberale Kraft machen wir als @fdp Europa mit Dir weiter zu einem Kontinent der Chancen. CL
Bei der heutigen #Ecofin-Tagung habe ich meinem Kollegen @BrunoLeMaire unsere Unterstützung für die #Ratspräsidentschaft Frankreichs zugesichert. Eine Priorität: Die globale #Mindestbesteuerung wollen wir 2023 umsetzen - ein Schritt zu fairem Wettbewerb. CL